Umsetzung Novelle Personenbeförderungsgesetzes 2013: Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV (Hagen)

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  • Zuletzt aktualisiert Oktober 16, 2019

Umsetzung Novelle Personenbeförderungsgesetzes 2013: Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV (Hagen)

Der Nahverkehrsplan für Hagen, 2. Fortschreibung 2009, führt unter Punkt 7.2, Barrierefreiheit im ÖPNV, Folgendes aus: „…Nach den Bestimmungen (des Personenbeförderungsgesetzes, Anmerkung d. Verf.) hat der Nahverkehrsplan die Belange behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätseinschränkungen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit zu erreichen….Das Ziel der möglichst weitreichenden Barrierefreiheit im ÖPNV wird erreicht durch den Einsatz möglichst vielen barrierefreien Bussen und Bahnen und durch die entsprechende barrierefreie Gestaltung von Bahnhöfen und Haltestellen, die bei Neuanlagen und größeren Umbauten umzusetzen ist (§ 55 Bauordnung NRW)“. Die Neuregelung in § 8 Abs. 3 PBefG (Personenbeförderungsgesetz) schreibt nun vor, dass der ÖPNV in der Regel barrierefrei zu sein hat. Von dieser Regel kann nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden. Die Umsetzung hat bis 2022 zu erfolgen. Dabei muss die Schaffung von „Barrierefreiheit im ÖPNV“ nicht nur als barrierefreier Zugang zu Verkehrsmitteln und Haltestellen verstanden werden. Beispielsweise gehören hierzu auch barrierefreies Ticketing, barrierefreie Informationen zur Nutzung des ÖPNV sowie eine grundsätzlich barrierefreie Reisekette im ÖPNV. Ziel ist dabei die Mobilitätssicherung für alle. Vor diesem Hintergrund stellen sich folgende Fragen

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